Presse

Jahrgang: 2007
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31.12.2007 > Vorratsdatenspeicherung stoppen! - Zur heutigen Einreichung der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen:
09.11.2007 > Alle unter Generalverdacht - PM Nr. 288/07 Zur heutigen Verabschiedung der Vorratsdatenspeicherung im Deutschen Bundestag erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes Bündnis 90/Die Grünen:
01.11.2007 > Erst der Rechte, dann der Linke - PM Nr.280/07 Zur heute beginnenden Speicherung von Fingerabdrücken in Reisepässen erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen:
10.10.2007 > Datenschutz stärken statt aushebeln - PM Nr.262/07 Zur Einführung des digitalen Personalausweises und zur Online-Durchsuchung erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen:
23.09.2007 > Bürgerrechtsdemonstration erhöht Druck auf Bundesregierung - PM Nr.251/07 Zur gestrigen Demonstration "Freiheit statt Angst" in Berlin gegen die Sicherheits- und Überwachungspläne der Bundesregierung erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen:
19.09.2007 > Meine Daten gehören mir - PM Nr.248/07 Bündnis 90/Die Grünen beteiligen sich an der Demonstration "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn" am kommenden Samstag, 22.09.2007, in Berlin.
Dazu erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen:
17.09.2007 > Vielfalt auf dem Softwaremarkt gestärkt - PM Nr.245/07 Zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg im Wettbewerbsfall der EU-Kommission gegen Microsoft erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen:
11.09.2007 > Rüffel aus Karlsruhe - PM Nr.242/07 Zum heutigen Rundfunkgebühren-Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklären Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen:
05.09.2007 > Generation Praktikum: Europa handelt, Bundesregierung schläft - PM Nr.240/07 Zur Ankündigung einer Qualitätscharta für Praktikantinnen und Praktikanten durch EU- Kommissar Vladimir Spidla erklären Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen, und Kai Gehring, jugend- und hochschulpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
22.08.2007 > Vom Märchenland zum Computerspieleland - (PM Nr.233/07 vom 22.08.2007) Zum Start der diesjährigen GamesConvention in Leipzig erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen:
06.07.2007 > Telekommunikations- Überwachung - Rechtsstaat ade! - (PM Nr.197/07) Zur heutigen ersten Lesung des Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikations- Überwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmethoden im Bundestag erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen:
05.07.2007 > Bundesregierung gibt Verbrauchern einen Korb - (PM Nr.196/07 vom 05.07.2007) Zur heutigen Abstimmung im Bundestag zum so genannten zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen:
28.06.2007 > Gartenfest ist keine Partizipation! - (PM Nr.192/07 vom 28.06.2007) Zum Abschlussfest des Europäischen Jugendtreffens der Bundeskanzlerin in Berlin erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen:
25.04.2007 > Malte auf Golem.de zur EU-Richtlinie zur strafrechtlichen Durchsetzung von geistigem Eigentum (IPRED2) -
25.04.2007 > Dem Lobbydruck gebeugt! - (PM Nr.136/07 vom 25.04.2007) Zur heutigen Abstimmung im Europaparlament zur EU-Richtlinie zur strafrechtlichen Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen:
18.04.2007 > Ein Volk unter Generalverdacht - Rechtsstaat schützen statt Abbau von Bürgerrechten - (PM Nr.123/07 vom 18.04.2007) Zum Kabinettsbeschluss zur Kommunikationsdatenspeicherung erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen:
13.04.2007 > Kein Raubbau an Bürgerrechten - (PM Nr.118/07 vom 13.04.2007) Zur Demonstration gegen die Vorratsdatenspeicherung am kommenden Samstag in Frankfurt am Main erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen:
31.03.2007 > Wehrpflicht abschaffen! - (PM Nr.108/07 vom 31.03.2007) Anlässlich des 50. Jahrestages des ersten Einzugs von Bundeswehrdienstleistenden am 1. April 2007 erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen:
15.03.2007 > Keine digitale Aushöhlung von Bürgerrechten! - (PM Nr.084/07 vom 15.03.2007) Zu Äußerungen des SPD-Politikers Dieter Wiefelspütz zu Online-Durchsuchungen erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen:
26.02.2007 > Verdienter Oscartriumph - (PM Nr.061/07 vom 26.02.2007) Zum Gewinn des diesjährigen Oscar als beste nicht-englischsprachige Produktion des Jahres erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen:
25.02.2007 > Computer ist kein rechtsfreier Raum - (PM Nr.033/07 vom 05.02.2007) Zum ablehnenden Beschluss des Bundesgerichtshofes von Online-Durchsuchungen und den Forderungen aus der Regierungskoalition erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen:
02.02.2007 > Perspektiven geben - (PM Nr.032/07 vom 02.02.2007) Zur Diskussion über die Situation junger Menschen beim Einstieg in den Arbeitsmarkt erklären Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
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